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    • 专利摘要:
    DieErfindung betrifft ein Abschaltventil für Pflanzenschutzsprühvorrichtungenmit einem Gehäuseund einem Absperrstößel, derzwischen einer Offenstellung und einer in eine Absperröffnung eingefahrenen Absperrstellungverschiebbar im Gehäuuseaufgenommen ist.Erfindungsgemäß ist die Absperröffnung mittelseiner am Gehäuseangeordneten, umlaufenden Dichtung ausgebildet.Verwendung beispielsweisezur unmittelbaren Montage an Düsenhalternvon Feldspritzen.
    公开号:DE102004011737A1
    申请号:DE200410011737
    申请日:2004-03-04
    公开日:2005-09-22
    发明作者:Norbert Müller
    申请人:ALTEK ALLG LANDTECH；Altek Gesellschaft fur Allg Landtechnik Mbh；
    IPC主号:A01M7-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Abschaltventil für Pflanzenschutzsprühvorrichtungen,insbesondere zur Montage an Düsenhaltern,mit einem Gehäuse undeinem Absperrstößel, derzwischen einer Offenstellung und einer in eine Absperröffnung eingefahrenenAbsperrstellung verschiebbar in dem Gehäuse aufgenommen ist.
    [0002] Ausder europäischenOffenlegungsschrift EP0 889 266 A2 ist ein Abschaltventil für eine landwirtschaftlicheFeldspritze bekannt, mit dem die Spritzdüsen einer Teilbreite einesSpritzbalkens an- und abgeschaltet werden können. Das Abschaltventil weistzwei Hauptventile auf, mit denen eine Druckleitung von einer Flüssigkeitspumpeentweder mit einer zu den Spritzdüsen der Teilbreite führendenSpritzleitung oder mit einer Rückführleitungverbunden werden kann. Ein weiteres Schaltventil ist vorgesehen, umbei abgeschalteter Teilbreite die Spritzleitung zu den Spritzdüsen miteiner Sammelrückführleitungzu verbinden, um nach dem Abschalten der Spritzdüsen den Druck in den Leitungender Teilbreite möglichst schnellzu entspannen und dadurch ein Nachtropfen zu verhindern. DiesesVentil zum An- bzw. Abschalten der Sammelrückführleitung ist mittels einerin einer Bohrung verschiebbar aufgenommenen Ventilstange realisiert,wobei die Ventilstange an ihrem vorderen Ende einen O-Ring trägt. Je nachStellung der Ventilstange wird das Ende der Ventilstange in die Bohrungzurückgezogen,woraufhin dann der O-Ring den Zwischenraum zwischen Bohrungsinnenwand undVentilstange abdichtet. In der Offenstellung wird die Ventilstangeinnerhalb der Bohrung so verschoben, dass sich der am Ende angeordneteO-Ring außerhalbder Bohrung befindet, so dass zwischen Ventilstange und Bohrungsinnenwandein Ringspalt geschaffen ist, durch den Flüssigkeit von der Spritzleitungin die Sammelrückführleitunggelangen kann.
    [0003] Beibekannten Feldspritzen oder Pflanzenschutzsprühvorrichtungen sind mehrereDüsenstöcke oderDüsenhalterbeabstandet voneinander an einer Versorgungsdruckleitung für zu verspritzende Spritzbrühe befestigt.Jeder Düsenhalterweist eine oder mehrere Düsenauf. Die Düsenhaltersind mit einer sogenannten Tropfstoppeinrichtung versehen, die erstab einem vorbestimmten Druck in der Versorgungsdruckleitung eineFluidverbindung zu den Sprühdüsen freigibt.Die Tropfstoppeinrichtung weist eine Tropfstoppmembran auf, diefederbelastet gegen eine Stirnseite zweier konzentrisch zueinander angeordneterRohrleitungen gedrücktwird. Die äußere Rohrleitungsteht mit der Versorgungsdruckleitung in Verbindung. Die innereRohrleitung steht mit der Sprühdüse in Verbindung.Bei ausreichendem Druck in der Versorgungsdruckleitung weicht die Membranaus und ermöglichteine Flüssigkeitszufuhr zurSprühdüse. Sinktder Druck in der Versorgungsdruckleitung unter einen vorbestimmtenWert, verschließtdie Tropfstoppmembran die Stirnseite der konzentrischen Rohrleitungenund unterbricht dadurch eine Fluidverbindung zwischen Versorgungsdruckleitungund Sprühdüse. Dadurchwird ein Nachtropfen der Düsenbeim Absinken des Drucks in der Versorgungsdruckleitung verhindert.
    [0004] Umeine Verbindung zwischen Versorgungsdruckleitung und Sprühdüse unabhängig vomDruck in der Versorgungsdruckleitung öffnen und schließen zu können, sindweiter pneumatische Abschaltventile bekannt, die entweder mittelseines Stößels die Tropfstoppmembrangegen die Stirnseite der Rohrleitung gedrückt halten oder freigeben,oder die mittels eines an seinem vorderen Ende mit einem O-Ring versehenenStößels unterVerzicht auf die Tropfstoppmembran auf die Stirnseite der innerenRohrleitung auffahren und diese dadurch absperren oder freigeben.Beim Beaufschlagen der Tropfstoppmembran können Probleme dahingehend auftreten,dass die Tropfstoppmembran bei längererBetriebsdauer durchgedrücktund dadurch undicht wird. Setzt der Stößel nicht eben auf der Tropfstoppmembranauf, beispielsweise bei nicht exakt mit den konzentrischen Rohrleitungenfluchtendem Stößel, können ebenfallsUndichtigkeiten auftreten. Bei unmittelbarer Absperrung der Stirnseiteder inneren Rohrleitung kann bereits ein geringer Versatz oder einnur leicht beschädigterO-Ring zu Undichtigkeiten führen.Beide bekannte Systeme erfordern somit eine exakt fluchtende Ausrichtungder konzentrischen Rohrleitungen und des Stößels des Abschaltventils, umdie Rohrleitungen zuverlässigabsperren zu können.Aufgrund der üblichenhohen Flüssigkeitsdrücke in der Versorgungsdruckleitungim Bereich von 10bar und der erforderlichen großen Querschnittsfläche des Stößels, sindhohe Haltekräftedes Stößels undsomit Schaltkräfteder Abschaltventile bedingt. Da die bekannten Abschaltventile mittelseiner Überwurfmutter anden oft aus Kunststoff hergestellten Düsenhaltern befestigt werden,ist die Einhaltung der Toleranzen, die für ein exaktes Fluchten vonStößel undRohrleitung erforderlich sind, problematisch.
    [0005] Mitder Erfindung soll ein zuverlässigesAbschaltventil fürPflanzenschutzsprühvorrichtungen geschaffenwerden.
    [0006] Erfindungsgemäß ist hierzuein Abschaltventil fürPflanzenschutzsprühvorrichtungen,insbesondere zur Montage an Düsenhaltern,mit einem Gehäuseund einem Absperrstößel vorgesehen,der zwischen einer Offenstellung und einer in eine Absperröffnung eingefahrenenAbsperrstel lung verschiebbar in dem Gehäuse aufgenommen ist, bei demdie Absperröffnungmittels einer am Gehäuse angeordneten,umlaufenden Dichtung ausgebildet ist.
    [0007] Mittelseiner solchen Ausbildung des Abschaltventils können der Stößel und die Absperröffnung imGehäuseselbst angeordnet werden, so dass Montagefehler oder Toleranzen,die durch das Aufsetzen des Abschaltventils auf den Düsenhalterbedingt sind, die Absperrwirkung nicht beeinflussen. Erfindungsgemäß wird dieAbsperröffnungdadurch abgedichtet, dass der Absperrstößel in die am Gehäuse angeordnete,umlaufende Dichtung einfährt.Dies ermöglichtzum einen eine glattflächigeund damit kostengünstigeund verschmutzungsunempfindliche Ausbildung des Absperrstößels, wohingegendas Gehäusebeispielsweise als Kunststoffspritzteil ausgeführt werden kann und sich Befestigungseinrichtungenfür dieumlaufende Dichtung somit nicht wesentlich auf die Herstellungskostenauswirken. Dies führtinsgesamt zu einer zuverlässigenAusbildung des Abschaltventils. Das Abschaltventil kann beispielsweiseauf einem Düsenhalteraufsetzbar ausgebildet oder auch in den Düsenhalter integriert sein. DieBetätigungdes Abschaltventils kann pneumatisch oder elektrisch erfolgen.
    [0008] InWeiterbildung der Erfindung ist der Absperrstößel in der Offenstellung außerhalbder Absperröffnungangeordnet.
    [0009] DerAbsperrstößel fährt somitzum Abdichten der Absperröffnungin die Dichtung ein, wohingegen der in Offenstellung vollständig außerhalbder Absperröffnungangeordnet ist. Dadurch kann in der Offenstellung ein großer freierQuerschnitt der Absperröffnungerzielt werden. Die umlaufende Dichtung kompensiert dabei eventuelleVersatzfehler, die zwischen dem Absperrstößel und der durch die umlaufendeDichtung definierten Absperröffnungauftreten.
    [0010] InWeiterbildung der Erfindung kann das Abschaltventil an den für eine Tropfstoppmembranvorgesehenen Bereich eines Düsenhaltersangebaut werden.
    [0011] Aufdiese Weise kann ein konventioneller Düsenhalter auf einfache Weisenachgerüstetwerden.
    [0012] InWeiterbildung der Erfindung ist die umlaufende Dichtung als elastischerNutring ausgebildet, dessen Durchgangsöffnung die Absperröffnung bildetund der eine konzentrisch zur Durchgangsöffnung verlaufende Nut aufweist,wobei eine offene Seite der Nut einem Fluidzuflusskanal zugewandtist.
    [0013] Mittelseines Nutrings, einer sogenannten Stangendichtung, können Versatzfehleroder Fluchtfehler zwischen der Absperröffnung und dem Absperrstößel besondersgut ausgeglichen werden. Durch die spezielle Ausrichtung des Nutrings,so dass eine offene Seite der Nut einem Fluidzuflusskanal zugewandtist, unterstütztein hoher Druck im Fluidzuflusskanal die Abdichtwirkung. Ein hoherDruck im Fluidzuflusskanal wirkt im Unterschied zu konventionellenSystemen somit einer Abdichtung nicht entgegen.
    [0014] InWeiterbildung der Erfindung ist der elastische Nutring in einerin das Gehäuseeingeschobenen Schlitzbüchsevorgesehen.
    [0015] Aufdiese Weise ist der elastische Nutring werkzeuglos auswechselbarund eine Montage des Absperrstößels imGehäuseist erheblich vereinfacht. An die exakte Ausrichtung der Schlitzbüchse zum Gehäuse undsomit zum Absperrstößel sinddabei nur geringe Anforderungen zu stellen, da mittels des Nutringseventuelle Versatz- oder Fluchtfehler ausgeglichen werden können. EineSchlitzbüchsewird dabei deshalb verwendet, da Schlitze in der Schlitzbüchse einenFlüssigkeitsdurchtritter möglichen,so dass die Schlitzbüchsedurch einfaches Einschieben in das Gehäuse positioniert werden kannund dennoch die Absperröffnungin einem freizugebenden oder abzusperrenden Strömungsweg liegt.
    [0016] InWeiterbildung der Erfindung ist die Schlitzbüchse in einem einseitig offenenRaum des Gehäusesvorgesehen, der auf eine Zuflussleitung und eine Abflussleitungeines Düsenhaltersaufsetzbar ist.
    [0017] Aufdiese Weise ist eine besonders einfache Montage der Schlitzbüchse sowieinsgesamt des Abschaltventils ermöglicht. Der einseitig offeneRaum wird dabei durch die eingesetzte Schlitzbüchse so aufgeteilt, dass einStrömungswegan einer Außenseiteder Schlitzbüchsevorbei, durch die Absperröffnungund durch eine zentrale Bohrung der Schlitzbüchse wieder in den Düsenhalterdefiniert ist.
    [0018] InWeiterbildung der Erfindung sind eine Zuflussleitung und eine Abflussleitungzu dem Abschaltventil als zueinander konzentrische Rohrleitungen ausgebildetund die Schlitzbüchseist dichtend auf eine Stirnseite der inneren Rohrleitung aufsetzbar.
    [0019] DieZuflussleitung und die Abflussleitung sind beispielsweise Bestandteileines Düsenhalters, beidem die Stirnseiten der Leitungen durch eine Tropfstoppmembran abgedecktwerden können.Anstelle der Tropfstoppmembran kann dann das erfindungsgemäße Abschaltventilaufgesetzt werden. Mittels der Schlitzbüchse wird dann ein Strömungsweg vonder Zuflussleitung zur Abflussleitung an der Außenseite der Schlitzbüchse vorbei,durch Öffnungen inder Schlitzbüchsezur Absperröffnungund durch eine innere Bohrung der Schlitzbüchse definiert.
    [0020] InWeiterbildung der Erfindung weist die Schlitzbüchse von ihrem Außenumfangabragende Stege auf, die an einer Innenwand des Gehäuses anliegen.
    [0021] Mittelssolcher Stege wird zum einen die Schlitzbüchse im Gehäuse und somit zum Absperrstößel zentriertund zum anderen werden zwischen den Stegen Strömungskanäle für zu- oder abfließende Flüssigkeitgeschaffen.
    [0022] InWeiterbildung der Erfindung ist die Schlitzbüchse an ihrem, der Stirnseiteder Zufluss- und der Abflussleitung zugewandten Ende mit einer elastischenDichtung versehen und so bemessen, dass die Schlitzbüchse beiam Düsenhaltermontiertem Gehäusegegen die Stirnseite der Zufluss- oder Abflussleitung gepresst wird.
    [0023] Indemdie elastische Dichtung an der Schlitzbüchse selbst vorgesehen ist,wird die Montage des Abschaltventils erleichtert, da die elastischeDichtung nicht ohne weiteres verloren gehen kann.
    [0024] InWeiterbildung der Erfindung ist die Schlitzbüchse an ihrem, dem Gehäuse zugewandtenEnde mit radialen Durchgangsöffnungenversehen. Die radialen Durchgangsöffnungen können mittels radial verlaufenderSchlitze gebildet sein, die in einen sich bis an eine Anlagefläche desGehäuseserstreckenden Bund der Schlitzbüchseeingebracht sind.
    [0025] Aufdiese Weise wird zum einen ein Strömungsweg von der Außenseiteder Schlitzbüchse durchdie radialen Durchgangsöffnungen,durch die Absperröffnungund durch die Büchsehindurch definiert und zum anderen wird gleichzeitig eine exakte Positionierungder Schlitzbüchseim Gehäusesichergestellt.
    [0026] InWeiterbildung der Erfindung ist eine freie Querschnittsfläche derAbsperröffnungzwischen zwei- und viermal so groß wie eine freie Querschnittsfläche derAustrittsöffnungder wenigstens einen Sprühdüse.
    [0027] Beimehreren Sprühdüsen istdie freie Querschnittsflächeder Absperröffnungzweckmäßigerweisezwischen zwei- und viermal so groß wie die Summe der Querschnittsfläche derAustrittsöffnungender Sprühdüsen. Eswurde festgestellt, dass eine freie Querschnittsfläche derAbsperröffnungmit der zuvor genannten Bemessung ausreichend ist, um eine zuverlässige Versorgungder Sprühdüsen mitFlüssigkeitzu gewährleisten,ohne eine Verstopfungsempfindlichkeit des Abschaltventils durchVerschmutzungen der zu verspritzenden Brühe zu verursachen. Durch dieim Vergleich zu konventionellen Schaltventilen sehr kleine freieQuerschnittsflächeder Absperröffnung,in die der Absperrstößel einfährt, kannauch der Absperrstößel kleinbemessen werden und somit sind am Absperrstößel nur kleine Haltekräfte gegen denFluiddruck aufzubringen. Da gemäß der Erfindungder Absperrstößel in dieAbsperröffnungeinfährt,ist eine dem Fluiddruck zugewandte Querschnittsfläche desAbsperrstößels darüber hinausin der Offenstellung und der Absperrstellung gleich. Dadurch unterscheidensich die in der Absperrstellung und der Offenstellung aufzubringendenHaltekräfte nicht,bzw. sind in gleicher Weise vom Flüssigkeitsdruck bestimmt. Beim Öffnen undSchließendes Absperrventils treten somit keine Sprünge im Verlauf der Haltekraftoder Zustellkraft des Absperrstößels auf.
    [0028] InWeiterbildung der Erfindung ist der Absperrstößel pneumatisch zwischen derOffenstellung und Absperrstellung verschiebbar.
    [0029] InWeiterbildung der Erfindung erfolgt eine Druckluftzufuhr in dasGehäusemittels eines das Gehäuseumgebenden Ringkanals und einem das Gehäuse umgebenden Anschlussring,wobei der Anschlussring drehbar auf dem Gehäuse angeordnet ist.
    [0030] Aufdiese Weise ist das Abschaltventil in Bezug auf die Verlegung einerDruckluftleitung sehr flexibel und es kann beispielsweise erreichtwerden, dass die Abschaltventile aller Düsenstöcke einer Teilbreite mittels einereinzigen, geradlinig verlaufenden Druckluftleitung versorgt werdenkönnen.
    [0031] InWeiterbildung der Erfindung ist zur Abdichtung der Absperrstößelführung imGehäusegegen einen fluidführendenBereich ein weiterer Nutring vorgesehen.
    [0032] Diesermöglichteine zuverlässigeTrennung des fluidführendenBereichs im Abschaltventil von dem weiteren Bereich, der beispielsweisemit Druckluft beaufschlagt wird. Eine Nut des weiteren Nutrings istdabei ebenfalls dem fluidführendenBereich zugewandt, so dass ein hoher Fluiddruck eine Abdichtung unterstützt. ImErgebnis führtdies zu einer sehr zuverlässigenund toleranzunempfindlichen Abdichtung des Absperrstößels.
    [0033] WeitereMerkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen undder nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindungim Zusammenhang mit den Zeichnungen. In den Zeichnungen zeigen:
    [0034] 1 eineperspektivische Schnittansicht eines erfindungsgemäßen Abschaltventilsgemäß einerbevorzugten Ausführungsformin der Offenstellung und in an einem Düsenhalter montierten Zustand,
    [0035] 2 eineperspektivische Schnittansicht des Abschaltventils der 1 inder Absperrstellung,
    [0036] 3 eineseitliche Schnittansicht des Abschaltventils der 1 inder Offenstellung,
    [0037] 4 eineseitliche Schnittansicht des Abschaltventils der 1 inder Absperrstellung,
    [0038] 5 eineperspektivische Schnittansicht des Abschaltventils der 1 inder Offenstellung in einem vom Düsenhalterabgenommenen Zustand und
    [0039] 6 eineperspektivische Ansicht einer Schlitzbüchse des Abschaltventils der 1.
    [0040] Inder perspektivischen Schnittansicht der 1 ist eineVersorgungsleitung 10 zu erkennen, die Teil einer sogenanntenFeldspritze ist und mittels einer Pumpe aus einem Tank mit Spritzbrühe versorgtwird. Die Versorgungsleitung 10 erstreckt sich über diegesamte Längeder Ausleger einer Feldspritze. Unmittelbar an der Versorgungsleitung 10 istein Düsenhalter 12 angeordnet,der mittels einer Schelle 14 an der Versorgungsleitung 10 befestigtist und an dessen, der Versorgungsleitung 10 abgewandtenEnde, eine Spritzdüse 16 angeordnetist. An den Düsenhalter 12 istein erfindungsgemäßes Abschaltventil 18 mittelseiner Überwurfmutter 20 angesetzt.Mittels des Abschaltventils 18 kann eine Flüssigkeitszufuhr vonder Versorgungsleitung 10 zur Spritzdüse 16 an- und abgeschaltetwerden. Die Darstellung der 1 zeigtdabei eine Offenstellung des Abschaltventils 18, in dereine Strömungsverbindungzwischen der Versorgungsleitung 10 und der Spritzdüse 16 besteht.
    [0041] ImUnterschied hierzu zeigt die Ansicht der 2 eine Absperrstellungdes Abschaltventils 18, in der eine Flüssigkeitszufuhr von der Versorgungsleitung 10 zurSpritzdüse 16 unterbrochenist. In analoger Weise zeigt die seitliche Schnittansicht der 3 eineOffenstellung des Abschaltventils 18 und die seitlicheSchnittansicht der 4 die Absperrstellung des Abschaltventils 18.
    [0042] Wiein den 1 bis 4 zu erkennen ist, gelangt Flüssigkeitvon der Versorgungsleitung 10 in einen Stutzen 22 desDüsenhalters 12,der in eine parallel zur Versorgungsleitung 10 verlaufendeRingleitung 24 übergeht.Ausgehend von der Ringleitung 24 tritt Spritzbrühe aus demDüsenhalter 12 ausund in ein Gehäuse 26 desAbschaltventils 18 ein. Im Gehäuse 26 des Abschaltventils 18 umströmt die Flüssigkeiteine Schlitzbüchse 28 außen, wirddann im Gehäuseum 180° umgelenktund strömtweiter durch eine Absperröffnungin der Schlitzbüchse 28 durch diesehindurch und tritt in eine Fluidabflussleitung 30 des Düsenhalters 12 ein,die parallel zur Versorgungsleitung 10 und konzentrischzur Ringleitung 24 verläuft.An ihrem, dem Abschaltventil 18 abgewandten Ende, knicktdie Fluidabflussleitung 30 rechtwinklig ab und mündet inder Spritzdüse 16.
    [0043] DasAbschaltventil 18 ist somit auf die Stirnseiten der Ringleitung 24 undder Fluidabflussleitung 30 des Düsenhalters 12 aufgesetzt.Anstelle des erfindungsgemäßen Abschaltventils 18 kannauf diese Stirnseite auch eine Tropfstoppmembran aufgesetzt werden,die dann in Abhängigkeiteines Fluiddrucks in der Versorgungsleitung 10 bzw. derRingleitung 24 eine Strömungsverbindungzwischen der Versorgungsleitung 10 und der Spritzdüse 16 freigibtoder verschließt.Mittels des Abschaltventils 18 kann das Freigeben oderAbsperren dieser Strömungsverbindunggesteuert erfolgen.
    [0044] Umdies zu ermöglichen,weist das Absperrventil 18 einen Absperrstößel 32 auf,der verschiebbar in dem Gehäuse 26 aufgenommenist. Der Absperrstößel 32 istan seinem vorderen, der Absperröffnungin der Schlitzbüchse 28 zugewandtenEnde etwa halbkugelförmigabgerundet und an seinem, der Schlitzbüchse abgewandten Ende mit einemKolbenabschnitt 34 versehen. Der Kolbenabschnitt 34 istin einer Zylinderbohrung des Gehäuses 26 geführt und mittelseiner Druckfeder 36 in Richtung auf die Schlitzbüchse 28 mitAbsperröffnungvorgespannt. Der Kolbenabschnitt 34 weist eine umlaufendeNut auf, in der ein O-Ring angeordnet ist. Der Kolbenabschnitt 34 mitdem O-Ring trennt somit die Zylinderbohrung des Gehäuses 26 inzwei Abschnitte. In einem ersten Abschnitt ist die Druckfeder 36 angeordnetund dieser erste Abschnitt steht über eine Entlüftungsbohrung 38 mitder Umgebung in Verbindung. Ein zweiter Abschnitt der Zylinderbohrungauf der gegenüberliegendenSeite des Kolbenabschnitts 34 kann mittels eines Druckluftanschlusses 40 mit Druckluftbeaufschlagt werden. In dem in der 1 dargestelltenZustand ist der zweite Abschnitt der Zylinderbohrung über denDruckluftanschluss 40 mit Druckluft beaufschlagt und infolgedessenist der Absperrstößel 32 gegendie Wirkung der Druckfeder 36 in seine Offenstellung verschoben,in der die Absperröffnungin der Schlitzbüchse 28 freigegebenist.
    [0045] ImUnterschied hierzu ist in der 2 der entlastete,drucklose Zustand des Abschaltventils 18 dargestellt, indem das dem Kolbenabschnitt 34 gegenüberliegende Ende des Absperrstößels 32 indie Absperröffnungin der Schlitzbüchse 28 eingefahren ist.In dieser in der 2 dargestellten Absperrstellungdes Absperrstößels 32 isteine Strömungsverbindungvon der Versorgungsleitung 10 über den Stutzen 22,die Ringleitung 24, das Gehäuse 26, des Abschaltventils 18 indie Fluidabflussleitung 30 und zur Spritzdüse 16 dadurchunterbrochen, dass der Absperrstößel 32 dieAbsperröffnungder Schlitzbüchse 28 vollständig ausfüllt. Esist in der Darstellung der 2 sowiein der 4 zu erkennen, dass der Absperrstößel 32 nichtlediglich auf die Stirnseite der Absperröffnung aufsetzt, sondern mitseinem vorderen Ende in die Absperröffnung einfährt.
    [0046] DieAbsperröffnungist dabei mittels eines in der Schlitzbüchse 28 angeordnetenNutrings 42 ausgebildet. Dieser Nutring 42, derauch als Stangendichtung bezeichnet wird, besteht aus elastischem Materialund weist eine zentrale Durchgangsöffnung auf, die von einer konzentrischumlaufenden Nut umgeben ist. Der Nutring 42 ist dabei soin der Schlitzbüchse 28 undim Gehäuse 26 angeordnet,dass die umlaufende Nut zur Druckseite hin geöffnet ist, das bedeutet inRichtung auf die überdie Ringleitung 24 zuströmende und am Gehäuse 26 umgelenkteFlüssigkeit.Der Nutring 52 weist dadurch einen um die Absperröffnung umlaufendenelastischen Bund mit vergleichsweise geringer Wandstärke auf,der in der Absperrstellung wenigstens mit einer vorderen, innerenKante am Absperrstößel 32 anliegt.
    [0047] Wiebeispielsweise in der 4 zu erkennen ist, bewirkt einerhöhterFlüssigkeitsdruckim Raum 44 des Gehäuses 26,dass der umlaufende Bund des Nutrings 42 nur fester gegenden Absperrstößel 32 gedrückt wird.Im Unterschied zu den aus dem Stand der Technik bekannten Abdichtungenmittels Membran unterstütztdaher der abzudichtende Druck die Dichtwirkung und wirkt diesernicht entgegen. Der Nutring 42 kann dadurch eine große Elastizität aufweisenund vergleichsweise weich gestaltet sein, so dass für das Einschiebendes Absperrstößels 32 in diedurch den Nutring 42 gebildete Absperröffnung lediglich eine geringeVorschubkraft erforderlich ist und dennoch auch hohe Flüssigkeitsdrücke im Raum 44 desGehäuses 26 bzw.der Versorgungsleitung 10 sicher abgedichtet werden. Inder Folge kann die Druckfeder 36 vergleichsweise schwachausgelegt werden und zum Öffnendes Abschaltventils 18 ist lediglich eine vergleichsweisegeringe Verschiebekraft aufzubringen. Dadurch werden nur geringeAnforderungen an das am Druckluftanschluss 40 zur Verfügung stehendeDruckniveau gestellt. Alternativ kann bei zur Verfügung stehendenhohen Druckniveau das Abschaltventil sehr kompakt ausgeführt werden.
    [0048] DieSchlitzbüchse 28 isteinerseits in den zum Düsenhalter 12 hinoffenen, stirnseitigen Raum 44 des Abschaltventils 18 eingeschobenund andererseits mittels eines elastischen Dichtungsrings 46 dichtendauf die Stirnseite der Fluidabflussleitung 30 aufgesetzt.Das Gehäuse 26 desAbschaltventils 18 ist, wie bereits ausgeführt wurde,mittels der Ü berwurfmutter 20 amDüsenhalter 12 gesichertund mittels eines Dichtungsrings 48 gegen den Düsenhalter 12 abgedichtet.
    [0049] Wiein der perspektivischen Schnittansicht der 5 sowiein der 6 gut zu erkennen ist, weist die Schlitzbüchse 28 drei,sich in Richtung auf eine stirnseitige Anlagefläche des Gehäuses 26 erstreckendeVorsprünge 50 auf,von denen in der 5 lediglich einer zu erkennenist. Mittels dieser in Umfangsrichtung gleichmäßig beabstandeter Vorsprünge 50,die an der Anlageflächeam Gehäuse 26 anliegen,ist die Schlitzbüchse 28 inVerschieberichtung des Absperrstößels 32 relativzum Gehäuse 26 exaktpositioniert und die Vorsprünge 50 sinddabei so bemessen, dass im an den Düsenhalter 12 angesetztenZustand des Abschaltventils 18 der Dichtungsring 46 gegendie Stirnseite der Fluidabflussleitung 30 gepresst wird.In radialer Richtung ist die Schlitzbüchse 28 in dem Raum 44 desGehäuses 26 mittelsdreier in radialer Richtung abragender Stege 52 positioniert,die an einer zylindrischen Innenwandung des Raums 44 desGehäuses 26 anliegen.Zwischen den in Umfangsrichtung gleichmäßig beabstandeten Stegen 52 kanndadurch Flüssigkeitvon der Ringleitung 24 an der Schlitzbüchse 28 vorbeiströmen. Inder Folge kann die Flüssigkeitzwischen den Vorsprüngen 50 hindurchtretenund, bei geöffneterAbsperröffnung,durch den Nutring 42 hindurch und in die Fluidabflussleitung 30 eintreten.
    [0050] Anhandder Darstellung der 5 ist dabei gut zu erkennen,dass sowohl der Absperrstößel 32 alsauch die Absperröffnungim Nutring 42 im Gehäuse 26 angeordnetund am Gehäuse 26 geführt bzw. festgelegtsind. Ein beim Aufsetzen des Abschaltventils 18 auf denDüsenhalter 12 eventuellauftretender Winkelversatz zwischen einer Verschieberichtung desAbsperrstößels 32 undeiner Mittelachse der Fluidabflussleitung 30 wirkt sichsomit nicht auf die Absperrfunktion des Abschaltventils 18 aus.Ein solcher Winkelversatz ist im übrigen deshalb kaum zu vermeiden,da die Düsenhalter 12 üblicherweiseals Kunststoffspritzgussteile ausgebil det sind und das mit der Überwurfmutter 20 zusammenwirkendeGewinde infolgedessen zwangsläufigtoleranzbehaftet ist.
    [0051] Inden 1 bis 5 ist weiter zu erkennen, dassder Absperrstößel 32 mittelseines weiteren Nutrings 54 gegen den fluidführendenRaum 44 im Gehäuse 26 abgedichtetist. Auch dieser weitere Nutring 54 ist so in die gehäuseseitigeStirnseite des Raums 44 eingebracht, dass seine umlaufendeNut zum fluidführendenRaum 44 hin geöffnetist. Wie bereits anhand des Nutrings 42 erläutert wurde,unterstütztder Fluiddruck im Raum 44 somit die Abdichtwirkung desNutrings 54. In Richtung auf die Zylinderbohrung im Gehäuse 26,in der der Kolbenabschnitt 34 des Absperrstößels 32 geführt ist,folgt auf den weiteren Nutring 54 ein O-Ring 56.Der zweiseitig wirkende O-Ring 56 dient zur Abdichtungdes druckluftführendenRaums gegen den fluidführendenRaum 44 im Gehäuse 26 sowieals zusätzlicheAbdichtung in umgekehrter Richtung, um bei Ausfall des weiteren Nutrings 54 zuvermeiden, dass Flüssigkeitaus dem Raum 44 in den druckluftführenden Raum gelangt.
    [0052] DerDruckluftanschluss 40 ist, wie in der 5 zuerkennen ist, an einem, das Gehäuse 26 umgebendenAnschlussring 58 vorgesehen, der drehbar auf dem Gehäuse 26 angeordnetist. Unterhalb des Anschlussrings 58 ist im Gehäuse 26 eine umlaufendeNut 60 vorgesehen, die mittels einer Durchgangsbohrung 61 mitdem druckluftführenden, zweitenAbschnitt der Zylinderbohrung im Gehäuse 26 verbunden ist. Über denDruckluftanschluss 40 zugeführte Druckluft tritt somitin die Nut 60 und dann überdie Durchgangsbohrung 61 in die Zylinderbohrung des Gehäuses 26 einund beaufschlagt dort den Kolbenabschnitt 34 des Absperrstößels 32.Der Anschlussring 58 ist dabei mittels zweier Dichtungsringe 62,die seitlich der Nut 60 in weiteren Nuten des Gehäuses 26 angeordnetsind, gegen das Gehäuse 26 abgedichtet.Der Anschlussring 58 ist somit drehbar auf dem Gehäuse 26 angeordnetund wird durch zwei Ringe 64 in seiner Position relativzur Längsachsedes Gehäuses 26 gehalten.Der Druckluftanschluss 40 kann somit in eine beliebigeWinkellage relativ zum Gehäuse 26 gebrachtwerden, so dass eine großeFlexibilitäthinsichtlich der Verlegung von Druckluftanschlussleitungen besteht.
    权利要求:
    Claims (15)
    [1] Abschaltventil für Pflanzenschutzsprühvorrichtungen,insbesondere zur Anordnung an Düsenhaltern,mit einem Gehäuse(26) und einem Absperrstößel (32), der zwischeneiner Offenstellung und einer in eine Absperröffnung eingefahrenen Absperrstellungverschiebbar in dem Gehäuse(26) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Absperröffnungmittels einer am Gehäuse(26) angeordneten umlaufenden Dichtung (42) ausgebildetist.
    [2] Abschaltventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Absperrstößel (32)in der Offenstellung außerhalbder Absperröffnungangeordnet ist.
    [3] Abschaltventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass das Abschaltventil (18) an den für eine Tropfstoppmembran vorgesehenen Bereicheines Düsenhalters(12) angebaut werden kann.
    [4] Abschaltventil nach wenigstens einem der vorstehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufende Dichtung als elastischerNutring (42) ausgebildet ist, dessen Durchgangsöffnung die Absperröffnung bildetund der eine konzentrisch zur Durchgangsöffnung verlaufende Nut aufweist,wobei eine offene Seite der Nut einem Fluidzufluss zugewandt ist.
    [5] Abschaltventil nach wenigstens einem der vorstehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Nutring (42)in einer in das Gehäuse(26) eingeschobenen Schlitzbüchse (28) vorgesehenist.
    [6] Abschaltventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,dass die Schlitzbüchse(28) in einem einseitig offenen Raum (44) desGehäuses(26) vorgesehen ist, der auf eine Zuflussleitung (24)und eine Abflussleitung (30) eines Düsenhalters (12) aufsetzbarist.
    [7] Abschaltventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass die Zuflussleitung (24) und die Abflussleitung (30)als zueinander konzentrische Rohrleitungen ausgebildet sind unddie Schlitzbüchse(28) dichtend auf eine Stirnseite der inneren Rohrleitungaufsetzbar ist.
    [8] Abschaltventil nach wenigstens einem der Ansprüche 5 bis7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitzbüchse (28) von ihremAußenumfangabragende Stege (52) aufweist, die an einer Innenwand desGehäuses(26) anliegen.
    [9] Abschaltventil nach wenigstens einem der Ansprüche 5 bis8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitzbüchse (28) an ihrem,der Stirnseite der Zufluss- und der Abflussleitung (24, 30)zugewandten Ende mit einer elastischen Dichtung (46) versehen undso bemessen ist, dass die Schlitzbüchse (28) bei am Düsenhalter(12) montierte Gehäusegegen die Stirnseite der Zufluss- oder der Abflussleitung (24, 30)gepresst wird.
    [10] Abschaltventil nach wenigstens einem der Ansprüche 5 bis9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitzbüchse (28) an ihrem,dem Gehäuse(26) zugewandten Ende mit radialen Durchgangsöffnungen versehenist.
    [11] Abschaltventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass die radialen Durchgangsöffnungenmittels radial verlaufender Schlitze gebildet sind, die in einensich bis an eine Anlageflächedes Gehäuseserstreckenden und der Schlitzbüchse(28) eingebracht sind.
    [12] Abschaltventil nach wenigstens einem der vorstehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass eine freie Querschnittsfläche derAbsperröffnungzwischen zwei- und viermal so groß ist, wie eine freie Querschnittsfläche derAustrittsöffnungder wenigstens einen Sprühdüse (16).
    [13] Abschaltventil nach wenigstens einem der vorstehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass der Absperrstößel (32) pneumatischzwischen der Offenstellung und der Absperrstellung verschiebbarist.
    [14] Abschaltventil nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet,dass eine Druckluftzufuhr in das Gehäuse (26) mittels einesdas Gehäuse(26) umgebenden Ringkanals (60) und einem dasGehäuse (26)umgebenden Anschlussring (58) erfolgt, wobei der Anschlussring(58) drehbar auf dem Gehäuse (26) angeordnetist.
    [15] Abschaltventil nach wenigstens einem der vorstehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass zur Abdichtung der Absperrstößelführung im Gehäuse (26)gegen einen fluidführendenBereich ein weiterer Nutring (54) vorgesehen ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
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    法律状态:
    2005-09-22| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2010-10-14| 8364| No opposition during term of opposition|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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